Aktuelle Bauleitplanung - Beteiligungsmöglichkeiten

Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens von Bauleitplänen (Bebauungspläne und Flächennutzungsplanänderungen) haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich zu beteiligen.

Nachfolgend finden Sie die Beteiligungsmöglichkeiten:

• frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (erste Planungen)
• Offenlage 
• Pläne im Verfahren (letzter Verfahrensstand)

Darüberhinaus haben Sie die Möglichkeit, sich im Bürgerinformationssystem über Sitzungstermine der zuständigen Gremien der Stadt und des Nachbarschaftsverbandes Pforzheim sowie den  städtischen Vorlagen zu informieren.

Bürgerinformationssystem

Werden der Flächennutzungsplan oder Bebauungspläne erstellt oder geändert, haben Sie als Bürger die Möglichkeit, sich am Planungsprozess zu beteiligen. Dies geschieht in der Regel zweimal im förmlichen Bauleitplanverfahren nach §3 Baugesetzbuch.

Das erste Mal haben Sie im Rahmen der sogenannten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung die Möglichkeit, in einem frühen Planungsstadium Ihre Anregungen zu äußern. In diesem Verfahrensschritt liegt nur ein vorläufiger Entwurf vor, der die grobe Zielrichtung der Planung angibt. Dieser Plan kann in Pforzheim in der Regel zwei bis drei Wochen lang eingesehen werden. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung kann aber auch anders gehandhabt werden.

Im Rahmen der Offenlage des Planes haben Sie wiederum die Gelegenheit, diesen einzusehen und Anregungen zu geben, die dem Gemeinderat zur Abwägung vorgelegt werden. In diesem Verfahrensschritt ist die Planung so weit vorangekommen, dass das erste Abwägungsergebnis eingearbeitet ist, das durch die Anregungen, die Sie und die Behörden bei der ersten Beteiligung eingebracht haben, ermittelt wurde. Sie können in dieser Phase anhand eines ausgearbeiteten Planes mit textlichen Festsetzungen und Begründung mit Umweltbericht die genauen Ziele der Planung erkennen. Die Offenlage dauert im Gegensatz zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung einen Monat. Beide Verfahrensschritte werden auf die gleiche Weise angekündigt. Jeweils eine Woche vor der Auslegung erfolgt die Mitteilung über Anzeigen im Pforzheimer Kurier und der Pforzheimer Zeitung.