Liebe Pforzheimerinnen, liebe Pforzheimer,
die stille und festliche Weihnachtszeit sowie der nahende Jahreswechsel bieten uns allen die Möglichkeit, zur Ruhe zu kommen und die vergangenen 365 Tage und ihre vielfältigen Ereignisse zu reflektieren. Dabei hat das Jahr 2024 für uns alle nicht nur Licht, sondern ebenso manchen Schatten bereitgehalten. Auch Sie - liebe Leserin, lieber Leser - haben vielleicht die eine oder andere Auswirkung der globalen politischen und wirtschaftlichen Krisen auf ihr eigenes Lebensumfeld spüren müssen. Trotzdem hoffe ich, dass Sie positiv auf das zurückliegende Jahr blicken können und dabei hoffentlich möglichst viele unbeschwerte Tage erlebt haben.
Auf lokaler Ebene haben wir zwar viele Gestaltungsmöglichkeiten, aber leider liegt nicht alles in unserer Hand. Das gilt für die Lösung übergreifender Krisen, aber auch für die fehlenden Spielräume, die wir bei der Umsetzung von Bundes- und Landesgesetzen haben. Ein Beispiel dafür ist die neue Grundsteuerreform. Die Regelung zeigt, wie wir, als Städte und Gemeinden, etwas umsetzen müssen, was komplett an der Lebensrealität unserer Bürgerinnen und Bürger vorbeigeht. Ich empfinde diese Regelung als hochgradig ungerecht und habe zweimal, gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister Dirk Büscher, beim Finanzministerium dringend um Änderungen der Reform gebeten. Da den Kommunen als einzige Gestaltungsmöglichkeit die Festlegung der Hebesätze bleibt, hat unser Gemeinderat den Hebesatz der Grundsteuer B auf 348 Punkte - und damit sehr weitreichend - abgesenkt. Wir als Stadt müssen damit zwar schmerzhafte Einnahmeverluste von 7,5 Millionen Euro jährlich hinnehmen, wichtiger ist uns allerdings, Sie - liebe Bürgerinnen und Bürger - zu entlasten bzw. Belastungen abzumildern - in der Hoffnung, dass das Land Baden-Württemberg dieses ungerechte Gesetz in wenigen Jahren wieder abändert.
Unabhängig von diesen Herausforderungen arbeiten meine Bürgermeisterkollegen und ich sowie die gesamte Stadtverwaltung weiterhin mit Hochdruck auf vielen Themenfeldern, um Pforzheim zu einer zukunftsfähigen Stadt weiterzuentwickeln. Und diese Motivation drückt sich auch in Zahlen aus: So werden wir bis 2028 über 160 Millionen Euro unter anderem für neue Kitas, moderne Schulen, die Sanierung von Straßen und öffentlichen Gebäuden sowie Sportanlagen ausgeben. Diese großen Investitionen in die Zukunft unserer Stadt und ihrer kleinen und großen Bürgerinnen und Bürger sind auch deswegen möglich, weil wir in der Vergangenheit einen konsequenten Kurs beim Schuldenabbau und bei der Haushaltskonsolidierung gehalten haben. So konnten in den letzten sieben Jahren circa 50 Millionen Euro an Schulden abgebaut werden. Weiteren finanziellen Spielraum haben wir durch die Ergebnisse der aktuellen Volkszählung „Zensus 2022“ erhalten. Die gestiegene Einwohnerzahl der Goldstadt bedeutet auch mehr Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich. Konkret heißt das: zusätzliche Einnahmen von rund 100 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren. Das eröffnet uns völlig neue Gestaltungsräume, die ich für die Stadtentwicklung, den Erhalt und Ausbau unserer Bäder sowie weitere Anstrengungen im Bereich Fachkräftegewinnung, beispielsweise für Bildung und Kinderbetreuung, nutzen möchte.
Eine herausgehobene Priorität hat für mich auch weiterhin der Ausbau unseres Betreuungsangebots. Seit 2017 wurden in Pforzheim 1.032 Betreuungsplätze für Kinder unter und über drei Jahren geschaffen. Massive Investitionen gehen auch in den Erhalt, Ausbau und Neubau von Kitas, Horten und Schulen. So werden wir in diesem Bereich bis 2028 noch rund 77 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Mit dem Ausbau des Betreuungsangebots schaffen wir für Familien mehr Flexibilität und Entlastung im Alltag und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Neben der Erweiterung dieses Angebots liegt mir als Oberbürgermeister und Familienvater auch die Gestaltung eines familien- und kinderfreundlichen Freizeitangebots am Herzen. Darum freue ich mich, dass bis 2027 nicht nur unser familienfreundliches Panoramabad neben dem sanierten Wartbergfreibad entsteht, sondern wir mit über 100 Millionen Euro auch insgesamt massiv in den Erhalt und Ausbau unserer Bäder investieren, darunter auch in den Neubau des Huchenfelder Stadtteilbads sowie die Sanierung des Nagoldfreibads und des Fritz-Erler-Bads. Unsere städtischen Bäder sind dabei nicht nur ein signifikanter Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für die Pforzheimer Vereine, die diese Wasserflächen dringend benötigen.
Ein weiteres Thema, das bei mir im Fokus steht, ist die Stärkung des Sicherheitsgefühls unserer Bürgerinnen und Bürger im gesamten Stadtgebiet. Daher freut es mich umso mehr, dass der Aufbau unseres neuen Kommunalen Ordnungsdiensts (KOD) voranschreitet. Seit 1. November sind die ersten fünf Stellen besetzt. Weitere kommen sukzessive hinzu, bis dann Personal für alle 17 Stellen gefunden worden ist. Die neuen Mitarbeitenden werden beispielsweise auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Streifendienst sein, dabei die Allgemeinheit vor Belästigungen schützen oder die Einhaltung von Jugendschutzvorschriften kontrollieren sowie Anlagen und Einrichtungen vor Beschädigung und missbräuchlicher Nutzung schützen. Damit ist der KOD ein ganz wesentlicher Bestandteil unser Sicherheitsstrategie für Pforzheim.
Ich hoffe nun abschließend, dass Sie an den Feiertagen im Kreise Ihrer Familie und Ihrer Lieben, Ruhe und Erholung finden werden. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen auch im Namen meiner Bürgermeisterkollegen Dirk Büscher, Frank Fillbrunn und Tobias Volle ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2025 alles Gute – Gesundheit, Glück und Zufriedenheit!
Herzliche Grüße
Ihr
Peter Boch
Oberbürgermeister
