Mit 4,8 Prozent konnte Pforzheim im Vergleich aller Stadtkreise, kreisfreien Städte und Landkreise beim Zensus 2022 den zweithöchsten prozentualen Zuwachs bei den Bevölkerungszahlen verzeichnen. Das wird sich mittel- und langfristig auch sehr positiv auf den Pforzheimer Stadtsäckel auswirken, wie Oberbürgermeister Peter Boch und Finanzbürgermeister Dirk Büscher vorrechnen. So spielt die Einwohnerzahl eine entscheidende Rolle bei der Berechnung der Bedarfsmesszahl im Kommunalen Finanzausgleich Baden-Württembergs. Die Bedarfsmesszahl ist ein Maß dafür, wie viel Geld eine Gemeinde benötigt, um ihre Aufgaben zu erfüllen; sie wird abschließend mit der Steuerkraft einer Gemeinde verrechnet. Der Grundgedanke dahinter: Je mehr Einwohner eine Gemeinde hat, desto höher ist in der Regel der finanzielle Bedarf, da mehr Dienstleistungen erbracht werden müssen, zum Beispiel für Schulen, Kindergärten oder die Infrastruktur. Demnach steigt nun also der absolute Anspruch der Stadt Pforzheim auf finanzielle Mittel aus dem Finanzausgleich, weil der festgelegte Kopfbetrag pro Einwohner mit der nun höheren Bevölkerungszahl multipliziert wird. Aber auch relativ profitiert Pforzheim: Denn auch der Kopfbetrag selbst erhöht sich aufgrund der gestiegenen Einwohnerzahl.
Oberbürgermeister Peter Boch freut sich: „Wir sprechen mittelfristig von 24 Millionen Euro pro Jahr, um die sich unser Anspruch aus dem Finanzausgleich erhöht. In den nächsten vier Jahren bis 2028 beläuft sich diese Summe auf gut 100 Millionen Euro. Damit eröffnen sich völlig neue Gestaltungspielräume, die wir aufgrund großer Herausforderungen für unsere Stadtgesellschaft in den nächsten Jahren auch brauchen werden.“ Der Rathauschef nennt konkret drei Bereiche, in denen er die neuen Gestaltungsspielräume nutzen und dem Gemeinderat für den kommenden Doppelhaushalt entsprechende Vorschläge unterbreiten möchte: die Stadtentwicklung, gut instandgehaltene und funktionsfähige Bäder, die den Bedarf an Wasserflächen in der Stadt dauerhaft abdecken können, sowie weitere Anstrengungen im Bereich Fachkräftegewinnung, beispielsweise für Bildung und Kinderbetreuung. „Fehlendes Personal ist mit ein Grund, warum wir Kinderbetreuungsplätze nicht vergeben können“, so Peter Boch zur Begründung. Pforzheim müsse hier im Wettbewerb mit anderen Städten bestehen, auch wenn die Stadt in ihrer Breite bereits eine sehr attraktive Arbeitgeberin sei. „Wir werden ein entsprechendes Maßnahmenpaket vorschlagen“, kündigt der OB an. „Insgesamt ist für mich der Dreiklang aus Bildung, Betreuung und Familien ein ganz wesentlicher.“
Gleichzeitig erinnert der Rathauschef daran, dass Verbesserungen im Haushalt nicht zuletzt auch zur Reduzierung von Kreditaufnahmen eingesetzt werden müssen. Dies ist Teil einer Haushaltsverfügung des Regierungspräsidiums Karlsruhe, an die die Stadt Pforzheim gebunden ist. „Dennoch erhöht sich unsere Handlungsfähigkeit auch hier allein dadurch, dass wir unsere geplanten Kreditaufnahmen reduzieren können, zumal es auch um unsere liquiden Mittel auf den Bankkonten gut bestellt ist. Darüber kann ich mich als Oberbürgermeister nur freuen“, so Peter Boch weiter.
In den Jahren 2025, 2026 und 2027 fallen die zusätzlichen Beträge aus dem Kommunalen Finanzausgleich unterschiedlich hoch aus, was an der komplexen Finanzausgleichssystematik liegt. So rechnet Stadtkämmerer Konrad Weber für 2025 mit zusätzlichen Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 16,9 Millionen Euro, 2026 wären es 33 Millionen Euro und 2027 wiederum 29 Millionen Euro, ab 2028 würden dann 24 Millionen Euro erreicht. „Trotz der erfreulichen und deutlichen Verbesserungen müssen wir für die Jahre 2025 bis 2028 mit weiterhin hohen Defizitsummen im Ergebnishaushalt rechnen“, warnt Finanzbürgermeister Dirk Büscher. Auch bleibe im Kern festzuhalten, dass in diesen Jahren die ordentliche Tilgung immer noch nicht erwirtschaftet werden könne. „Als Finanzbürgermeister bin ich dennoch erfreut, dass sich unsere finanzielle Ausgangslage durch die neuen Einwohnerzahlen aus dem Zensus 2022 verbessert.“
Stadtkämmerer Konrad Weber weist abschließend darauf hin, dass sich „für die Berechnungen ab dem Jahr 2025 tatsächlich immer noch ein größeres Veränderungsvolumen ergeben“ könne. Dies liege daran, dass sich auch bundesweit- und landesweit Veränderungen der Einwohnergrößen ergeben haben, die sich auf den neuen Kopfbetrag auswirken werden. Weiterhin werde sich selbstverständlich die weitere wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Zahlen widerspiegeln. Nicht zuletzt beziehen sich die Zahlen des Zensus auf das Jahr 2022, seither sind die Zahlen mit weiteren prognostizierten Einwohnerfortschreibungen erhöht worden.