Neue digitale Wege der Bürgerbeteiligung

Es freut uns  besonders, dass sich Herr Krichbaum am 20.12.2021 nochmals Zeit genommen hat, um sich mit uns auszutauschen.
Dies gab den Teilnehmenden die Gelegenheit zum persönlichen Austausch mit Herrn Krichbaum zu den Bürgerdialogen und zu den Ergebnissen.

Herr Krichbaum machte deutlich, dass alle unsere Ergebnisse in die nächste Plenarssitzung einfließen und wir haben an einigen Stellen wertvolle Hinweise von ihm erhalten - etwa dass sich viele unserer Vorschläge mit dem Stimmungsbild aus anderen Beteiligungsprozessen decken. Wir diskutierten aber auch über weitere Herausforderungen, mit denen die EU in der kommenden Zeit konfrontiert sein wird.
 

Insgesamt wurde deutlich, wie wichtig die Konferenz zur Zukunft Europas als Prozess ist. Daher bestehen auf EU-Ebene wohl auch Überlegungen den Prozess zu verlängern. Die Entscheidung hierzu steht jedoch noch aus.

Am 24.11.2021 haben sich dann rund 60 Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt Pforzheim und dem ungarischen Partnerkomitat Győr-Moson-Sopron über die europäischen Werte und Rechte ausgetauscht. Die Teilnehmenden diskutierten darüber, was sie verbindet und wie sie in ihren Ländern das Bewusstsein für die Werte der EU stärken können.

Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch war zu Gast und begrüßte die Teilnehmenden. Im Anschluss würdigte der ungarische Komitatspräsident Zoltán Németh den digitalen Bürgerdialog mit den Worten „Das ist eine einmalige Gelegenheit, um uns besser kennenzulernen“. Auch der Bundestagsabgeordnete Gunther Krichbaum, der im Übrigen auch Vertreter des Bundes bei der Konferenz zur Zukunft Europas ist, nahm teil. Er sieht eine besondere Bedeutung in den Städtepartnerschaften, da sie Menschen in Europa zusammenbringen. Es ist ihm ein besonderes Anliegen, die junge Generation für die Europäische Union zu begeistern, denn europäische Rechte seien Rechte jeder Bürgerin und jedes Bürgers.

Die Teilnehmenden waren insgesamt sehr begeistert von der Onlineveranstaltung. Sie wünschen sich auch in Zukunft den Austausch mit Menschen aus anderen europäischen Ländern, persönlich und im Rahmen digitaler Bürgerdialoge.

Ferner sind sie der Meinung, über die Europäische Union müsse mehr gesprochen werden, und zwar nicht nur in der Schule, sondern auch in den Medien. Zum Beispiel mit einer festen Sendezeit für Berichte aus den verschiedenen EU-Ländern, damit das Gemeinschaftsgefühl und die Verbundenheit wachsen. Denn nur indem man mehr voneinander weiß, kann man auch in den Austausch treten und die gemeinsame Zukunft gestalten. Am besten wäre es, so die Teilnehmer, wenn EU-Themen schon in der Grundschule unterrichtet werden würden. Auch wichtig sind Schüler- und Studentenaustausche wie das Erasmus-Programm.

Die gemeinsame Geschichte verbindet die europäischen Länder. Aus Sicht der Teilnehmenden verbindet deutsche und ungarische Bürger aber nicht nur die Geschichte, sondern auch die Lebensweise wie beispielsweise Religion, Kultur und Sport. Wichtig ist es die Ereignisse der Geschichte zusammen kennenzulernen und eine gemeinsame Sicht dafür zu entwickeln. Es müsse aber auch die Solidarität unter den Völkern vertieft werden.

Zusammenfassend lässt sich also sagen, dass die Teilnehmer sich durchaus mehr transnationale Austauschmöglichkeiten und ein größeres Gemeinschaftsgefühl wünschen. Das lässt sich allerdings nicht nur durch einmalige Aktionen wie der Konferenz zur Zukunft Europas realisieren, sondern müsse in den Köpfen verankert werden, etwa durch oben genannte Vorschläge.

Am 26.10. haben wir zunächst in Pforzheim über folgende Fragen gesprochen:

• Welche Bedeutung hat Europa für Sie in Ihrem täglichen Leben?
• Fühlen Sie sich gut in der Europäischen Union/Europa vertreten?
• Welche Werte sind Ihnen für das Zusammenleben wichtig?
• Und welche Punkte sind Ihnen für Ihre Zukunft und die Zukunft Europas wichtig?

Auch unsere ungarische Partnerstadt Györ-Moson-Sopron hat am 26.10. zeitgleich mit uns über diese Fragen diskutiert.

Als eine von 10 Modellkommunen haben wir gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung neue Wege der digitalen Bürgerbeteiligung beschritten und einen digitalen Bürgerdialog durchgeführt. Da die analoge Welt in der Corona-Krise pausiert oder stark eingeschränkt ist, wollten wir in der Bürgerbeteiligung dieses neue digitale Format ausprobieren. Gerade in Krisenzeiten ist uns der direkte Kontakt zwischen Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und Politik besonders wichtig!

Bis zu 75 Bürgerinnen und Bürger konnten daher in dem Dialog über einen Zeitraum von ca. 2 Stunden mit Oberbürgermeister Peter Boch und Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung zusammenkommen und im Plenum und in Kleingruppen über die Kommunikation zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik diskutieren.

Der Digitale Bürgerdialog fand am 23.09.2020 von 17.45 Uhr bis 20.15 Uhr auf der Videoplattform Zoom statt.

Wir hatten rund 1.500 Bürgerinnen und Bürger zufällig ausgewählt und dazu eingeladen, an der digitalen Veranstaltung teilzunehmen.

Insgesamt 42 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind unserer Einladung gefolgt (darunter auch einige Personen, die vorher noch nie an einer Videokonferenz teilgenommen haben) und haben sehr rege mit uns dikutiert und Ideen entwickelt. Wir möchten auf diesem Weg nochmals DANKE an alle Beteiligten sagen! DANKE, dass Sie sich auf dieses Experiment mit uns eingelassen haben.