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Stadt Pforzheim ist Teil des Bundesprogramms „Demokratie leben!“

Förderprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend startet in dritte Förderperiode

Demokratie fördern, Netzwerke stärken und präventive Maßnahmen gegen Extremismus erarbeiten: Das sind wichtige Ziele des vom Bundesfamilienministerium seit 2015 geförderten Programms „Demokratie leben!“. Elementarer Grundsatz des Programms ist es, die Zivilgesellschaft aktiv in die Demokratiebildung einzubinden. Im Sommer 2024 wurden Initiativen, Vereine und Kommunen dazu aufgerufen, sich für eine Förderung durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ab 2025 zu bewerben. Die Stadt Pforzheim hat sich gemeinsam mit dem Internationalen Bund (IB) auf den Programmbereich „Partnerschaft für Demokratie“ beworben und den Förderzuschlag in Höhe von 140.000 Euro zunächst für das Jahr 2025 bekommen. „Wir sind sehr froh, dass wir einen positiven Bescheid für diesen Bereich erhalten haben und damit ein sichtbares Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz und gegen jegliche Art von Menschenfeindlichkeit setzen können“, betonte Sozialbürgermeister Frank Fillbrunn.

Ziel der lokalen Partnerschaft ist es, Menschen und Organisationen, die für die Zivilgesellschaft und die Demokratieförderung aktiv sind sowie Verantwortliche aus Politik und Verwaltung in einem Bündnis zusammenzubringen. Das Bündnis schafft eine Plattform für fachlichen Austausch, für Vernetzung und gemeinsame Aktivitäten. Im Rahmen dieser angestrebten Vernetzung werden die Partnerinnen und Partner an der strategischen Umsetzung und Weiterentwicklung der „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv beteiligt. Hierzu finden unter anderem lokale Demokratiekonferenzen statt. Liane Bley, Regionalleitung des Internationalen Bundes (IB) betont: „Mit den Partnerschaften für Demokratie gewinnt Pforzheim eine zentrale Plattform für Demokratiebildung und -entwicklung. In unserer vielfältigen Stadt ist es essenziell, Menschen zusammenzubringen, Austausch zu fördern und gemeinsame Werte zu stärken. Demokratie lebt von Vernetzung, Dialog und zeitgemäßen, barrierefreien Formaten – genau das ermöglicht dieses Projekt.“

Aus Mitteln eines Aktions- und Jugendfonds können zudem konkrete Projekte oder Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen und Initiativen gefördert werden, die sich aktiv für ein demokratisches, vielfältiges, gewaltfreies und respektvolles Miteinander in Pforzheim einsetzen. Hierzu zählen beispielsweise Projekte in den Themenbereichen Demokratiebildung, Vielfalt und Diversity, interkultureller und interreligiöser Dialog, Extremismusprävention, Antidiskriminierung, Antirassismus, Inklusion, Gleichstellung und vieles mehr. Geplant sind gemeinsam mit Zielgruppen konzipierte teilhabeorientierte Maßnahmen und innovative Formate, die das Erleben von demokratischer Selbstwirksamkeit im unmittelbaren Lebensumfeld ermöglichen. Besonderer Wert wird auf die Einbeziehung verschiedener Zielgruppen und die Vernetzung von Akteurinnen und Akteuren gelegt. Das Engagement von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen als „Ressourcen einer demokratischen Welt von morgen“ soll dabei ebenfalls besondere Aufmerksamkeit erhalten.

Zur inhaltlichen Beratung von Antragstellerinnen und Antragsstellern sowie Projektgruppen wird beim Kooperationspartner Internationaler Bund (IB) eine Koordinierungs-​​ und Fachstelle eingerichtet. Diese koordiniert und vernetzt die Projekte sowie die Akteurinnen und Akteure, die an der Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie in Pforzheim beteiligt sind.

Bürgermeister Frank Fillbrunn ist sich sicher: „Mit der Partnerschaft für Demokratie können wir hier in Pforzheim das immens wichtige Thema der Demokratieförderung weiter voranbringen. Insbesondere in einer Zeit, in der das Regionale Demokratiezentrum Pforzheim (RDZ) seine Arbeit zum 31. Dezember 2024 einstellen musste.“ Ein grundlegender Umbau der Programm- und Förderstruktur des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ war der Anlass dafür, dass die Arbeit des RDZ in seiner jetzigen Form ab 2025 eingestellt werden musste.

Seit 2017 war das Regionale Demokratiezentrum Anlaufstelle für alle Fragen der Demokratieförderung, Menschenrechtsbildung und Extremismusprävention in Pforzheim. Das RDZ war eine regionale Beratungsstelle des Demokratiezentrums Baden-Württemberg und arbeitete in Trägerschaft des Jugend- und Sozialamts der Stadt Pforzheim, im Sachgebiet Jugendsozialarbeit an Schulen. In den letzten fünf Jahren konnte eine Vielzahl an Schülerinnen und Schülern, Fachkräften sowie die Zivilbevölkerung mit den Angeboten des RDZ erreicht werden. In der neuen Förderperiode des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ ist die bisherige regionale Struktur nicht mehr vorgesehen, weshalb auch für Pforzheim - als eines der zehn Regionalen Demokratiezentren – seit Beginn 2025 die Förderung wegfiel.