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Die Topthemen aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Januar 2026

Auf der Tagesordnung standen diesmal unter anderem die Konkretisierungen der Bauausführung für die Gebäude 2, 3 und 4 des Projektes Schlossberghöfe, die Ausschreibung der Stelle des/der Beigeordneten für das Dezernat III der Stadt Pforzheim sowie der Vorhabenbezogene Bebauungsplan „Westliche Karl-Friedrich-Straße / Marktplatz“.

In der ersten Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2026 stand vor allem das Thema Schlossberghöfe im Fokus. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung erhob sich der Rat jedoch zu einem Gedenken an die verstorbene Altstadträtin Hella Marquardt. In seinem Nachruf vor dem Gremium betonte Oberbürgermeister Peter Boch die großen Verdienste Marquardts, die am 16. Januar 2026 im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Sie war von Oktober 1975 bis Juli 2009, also beinahe 34 Jahre lang, Mitglied des Gemeinderats und der CDU-Fraktion. Ihr Fokus lag dabei stets auf dem sozialen Bereich. Politisch und privat setzte sie sich mit großer Beharrlichkeit für die Belange behinderter und sozial benachteiligter Menschen in der Stadt ein. Für ihr Engagement wurde sie unter anderem mit dem Verdienstzeichen in Gold des Städtetags Baden-Württemberg, mit der Bürgermedaille der Stadt Pforzheim sowie mit dem Verdienstkreuz erster Klasse der Bunderepublik Deutschland ausgezeichnet.

Auf der Tagesordnung stand im Folgenden der Beschluss zur Ausschreibung der Stelle des/der Beigeordneten für das Dezernat III der Stadt Pforzheim. Die Amtszeit des Bürgermeisters für das Dezernat III, Frank Fillbrunn, läuft zum 31. August 2026 ab. Nach der Gemeindeordnung ist die Stelle frühestens drei Monate und spätestens ein Monat vor Freiwerden der Stelle zu besetzen. Die Besetzung soll in der Gemeinderatssitzung am 24. Juni 2026 erfolgen. Dem Beschluss zur Ausschreibung der Stelle stimmten die Ratsmitglieder mit 32 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung mit großer Mehrheit zu.

Im folgenden Punkt ging es dann um das Großprojekt Schlossberghöfe. Die Verwaltung hatte dem Gemeinderat die aktuell mit dem Investor Ten Brinke abgestimmten Konkretisierungen der Bauausführung für die Gebäude 2, 3 und 4 des Projektes Schlossberghöfe im Detail vorgestellt. Durch eine optimierte Planung erhält Gebäude 2 im zweiten Untergeschoss einen Anlieferhof für ein Ladengeschäft. Im ersten Untergeschoss werden gezielt Stellplätze für Fahrräder, Gehhilfen und Kinderwägen sowie die erforderlichen Treppenhäuser angeordnet. Das – unterirdisch liegende - Erdgeschoss wird neu strukturiert und mit einer eigenständigen Tiefgarage ausgestattet, die unabhängig von Gebäude 1 mit einer eigenen Zufahrt realisiert wird. Die Kita II wird vom ersten Obergeschoss in das Erdgeschoss von Gebäude 3 verlagert. Auf diese Weise kann im Gebäude 3 zusätzlicher Wohnraum geschaffen werden, wodurch insgesamt in den Gebäuden 2 – 4 rund 160 Wohnungen entstehen werden. An Gebäude 4 sollen keine Änderungen vorgenommen werden. Im aktuellen Punkt ging es dabei um die Einholung eines Meinungsbildes beim Gemeinderat zu den weiteren Planungen hinsichtlich der Schlossberghöfe. Dieses fiel mehrheitlich positiv aus.

Einstimmig fiel dagegen die Zustimmung des Rats zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Westliche Karl-Friedrich-Straße / Marktplatz" im beschleunigten Verfahren aus. Ziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Sanierung und Erweiterung des Gebäudes Westliche Karl-Friedrich-Straße 1.