Der Gemeinderat der Stadt Pforzheim kommt am Dienstag, 23. Juni, um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Unter anderem entscheidet der Rat über die Prüfung einer Einbahnstraßenregelung auf dem Innenstadtring sowie über die Weiterentwicklung des Quartiersmanagements. Außerdem berät der Rat über Leitlinien zum sogenannten „Bauturbo“ sowie über eine Förderung in Höhe von drei Millionen Euro für den Umbau des Gebäudes in der Östlichen Karl-Friedrich-Straße 1.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, die Sitzung vor Ort zu erleben. Wie in jeder Gemeinderatssitzung haben Einwohnerinnen und Einwohner zudem die Möglichkeit, ihre Fragen direkt an die Verwaltung zu richten. Des Weiteren lässt sich die Sitzung über einen Live-Ticker unter www.pforzheim.de verfolgen. Auch der städtische Instagram-Kanal informiert live über die wichtigsten Entscheidungen. Die Tagesordnung und Vorlagen sind darüber hinaus im Bürgerinformationssystem unter allris.pforzheim.de abrufbar. Abstimmungsergebnisse werden im Nachgang unter www.pforzheim.de/gemeinderat-aktuell veröffentlicht.
Wie lässt sich der Verkehr auf dem Innenstadtring verbessern? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Gemeinderat unter Tagesordnungspunkt fünf. Auf Antrag der ZfP/UB/GfP-Fraktion soll ein Fachbüro untersuchen, ob eine Einbahnstraßenregelung in Verbindung mit Kreisverkehren und digitalen Verkehrsschildern den Verkehrsfluss verbessern und den innerstädtischen Verkehr entlasten könnte. Hintergrund sind regelmäßige Verkehrsbehinderungen, insbesondere auf dem stark belasteten westlichen Abschnitt des Rings. Die Prüfung soll auch Auswirkungen, Chancen, Risiken und Kosten bewerten, stellt jedoch keine Vorentscheidung für eine spätere Umsetzung dar.
Anschließend berät der Gemeinderat über Leitlinien für die Anwendung des sogenannten „Bauturbos“. Der „Bauturbo“ selbst stellt eine Änderung durch den Deutschen Bundestag dar und eröffnet Kommunen zusätzliche Möglichkeiten, Wohnungsbauvorhaben schneller zu genehmigen. Der Rat soll nun festlegen, nach welchen Kriterien die Stadtverwaltung künftig über entsprechende Anträge entscheidet. Als Kriterien sollen dabei beispielsweise die städtebaulichen Entwicklungsziele der Stadt, die Auswirkungen auf Nachbarschaft und Wohnumfeld sowie die Vermeidung von Nutzungskonflikten gelten.
Darüber hinaus entscheidet das Gremium über eine Förderung von drei Millionen Euro für den Umbau des ehemaligen C&A-Gebäudes in der Östlichen Karl-Friedrich-Straße 1. Mit dem Umbau soll die Attraktivität und Belebung der Innenstadt weiter gestärkt werden. Für das Gebäude hat die Stadtbau GmbH, die Eigentümerin des Gebäudes ist, mit dem Modehaus Zinser bereits einen renommierten Mieter gewonnen, sodass die Immobilie im Hinblick auf die weitere Entwicklung des Umfelds der Schlossberghöfe eine zentrale Rolle und Impulsfunktion einnehmen wird.
Zudem berät der Gemeinderat über eine Weiterentwicklung des Quartiersmanagements. Dieses stärkt das Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, fördert das Miteinander und bringt Anliegen aus den Quartieren in die Stadtverwaltung ein. Ein aktives Quartiersmanagement trägt dazu bei, die Lebensqualität vor Ort zu steigern. Zahlreiche Rückmeldungen aus der Bürgerschaft verdeutlichen den Bedarf an solchen Angeboten. Derzeit gibt es in der Nordstadt, in Dillweißenstein, in der Oststadt und im Quartier Kaiser-Friedrich-Straße Quartiersmanagements. Schrittweise sollen künftig weitere etabliert werden. Dabei prüft die Verwaltung anhand festgelegter Kriterien, vorab, welche Quartiere einen besonderen Bedarf aufweisen und welche bestehenden Strukturen vor Ort bereits genutzt werden können.